Klose - DKW-Teile und mehr.

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma
Download als PDF

Klose DKW-Teile und mehr
Inhaber Oliver Klose
Schulgasse 14
09456 Annaberg-Buchholz

nachfolgend - Klose DKW-Teile - genannt.

§ 1 Allgemeines

  1. Alle Lieferungen und Leistungen von Klose DKW-Teile erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachgenannten Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung jeweils gültigen Fassung.
  2. Abweichende Regelungen hiervon haben nur dann Gültigkeit, wenn sie zwischen Klose DKW-Teile und dem Kunden schriftlich vereinbart worden sind.

§ 2 Vertragsschluss bei Bestellungen im Internet

  1. Sämtliche Angebote von Klose DKW-Teile im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar und sind stets freibleibend, bei Klose DKW-Teile Waren zu bestellen. Durch die Bestellung der gewünschten Waren im Internet, per E-Mail, Telefon, Telefax oder auf dem Postweg gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Das Angebot ist spätestens dann verbindlich, wenn es die jeweilige Schnittstelle zu Klose DKW-Teile passiert hat.
  2. Klose DKW-Teile ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb eines Zeitraumes von sieben Kalendertagen mit Zusendung einer Auftragsbestätigung in schriftlicher Form oder per E-Mail anzunehmen. Nach fruchtlosem Fristablauf gilt das Angebot als abgelehnt.
  3. Nimmt der Verkäufer den Käufer wegen Verweigerung der Abnahme des Kaufgegenstandes auf Schadenersatz in Anspruch, so steht dem Verkäufer wahlweise das Recht zu Schadenersatz wegen Nichterfüllung in Höhe von pauschal 12% des Nettokaufpreises zu verlangen oder den Schaden auf der Grundlage der gesetzlichen Bestimmungen konkret zu berechnen. Dem Käufer bleibt für den Fall, dass der Verkäufer die pauschale Abrechnung wählt , der Nachweis vorbehalten, dass ein Schaden überhaupt nicht oder wesentlich geringer als die Pauschale entstanden ist.
§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen
  1. Alle Preise verstehen sich netto, zuzüglich der jeweils gesetzlich gültigen Mehrwertsteuer (z.Zt. 19%) ab Betriebssitz von Klose DKW-Teile. Kosten für Transporte, Verpackung oder Versicherung werden gesondert berechnet und werden je nach tatsächlichem Aufwand erhoben.
  2. Zahlungen erfolgen per Nachnahme oder gegen Vorkasse. Bei Bestellungen aus dem Ausland kommt ein Vertrag und die Abwicklung dessen nur unter Vereinbarung von Vorkassezahlung zustande.
  3. Werden die vereinbarten Zahlungsbedingungen vom Kunden nicht eingehalten, so hat dieser Klose DKW-Teile den Verzugsschaden, mindestens in Höhe des gesetzlichen Zinssatzes, zu ersetzen.
  4. Die jeweils gültigen Preise ergeben sich aus unseren dem Kunden zugesandten Preislisten. Mit Aktualisierung der Internet-Seiten und Preislisten werden alle früheren Preise und sonstige Angaben über Waren ungültig. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung der Internet-Seiten und Preislisten.
§ 4 Widerrufsbelehrung
  1. Widerrufsrecht

    Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

    Der Widerruf ist zu richten an:

    Klose DKW-Teile und mehr
    Inhaber Oliver Klose
    Schulgasse 14
    09456 Annaberg-B.
    E-Mail: Info@dkw-klose.de
    Fax: 0049 (0)3733 429568

  2. Widerrufsfolgen

    Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

  3. Ausschluss des Widerrufs

    Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen, zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben oder deren Verfallsdatum überschritten würde.

§ 5 Lieferung, Lieferzeiten
  1. Die Lieferung erfolgt durch Versendung ab Lager der Fa. Klose DKW-Teile an die vom Kunden mitgeteilte Adresse.
  2. Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Lieferung den Betrieb der Klose DKW-Teile verlassen hat. Dies gilt auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen. Die Lieferfrist ist unverbindlich, sie beträgt im Allgemeinen drei Werktage.
  3. Jede Lieferung steht unter dem Vorbehalt, dass Klose DKW-Teile selbst rechtzeitig und ordnungsgemäß beliefert wird. Ist die Ware auch innerhalb einer neu mitgeteilten Lieferfrist nicht lieferbar, kann Klose DKW-Teile vom Vertrag zurücktreten.
  4. Schadensersatz bei verspäteter Lieferung ist ausgeschlossen, soweit Klose DKW-Teile kein Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zu Recht vorgeworfen werden kann.
  5. Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige von Klose DKW-Teile nicht zu vertretende Umstände zurück zu führen ist, wird die Frist angemessen verlängert. Bei Nichteinhaltung der Lieferfrist aus anderen als den oben genannten Gründen ist der Kunde berechtigt, schriftlich eine angemessene Nachfrist mit Ablehnungsandrohung zu setzen und nach deren erfolglosem Ablauf hinsichtlich der entsprechenden Lieferung oder Leistung vom Vertrag zurück zu treten.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
  1. Die verkauften Gegenstände und Anlagen bleiben Eigentum von Klose DKW-Teile bis zur Erfüllung sämtlicher aus der Geschäftsbeziehung ihr gegen den Kunden zustehender Ansprüche.
  2. Während dieser Zeit dürfen die Gegenstände weder weiter veräußert, vermietet, verliehen oder verschenkt, noch innerhalb der Gewährleistungspflicht bei Dritten in Reparatur gegeben werden.
  3. Von einer Pfändung, von einem Diebstahl oder jeder anderen Beeinträchtigung der Rechte von Klose DKW-Teile ist diese vom Kunden unverzüglich zu benachrichtigen.
  4. Für sämtliche schuldhaften Beeinträchtigungen des Vorbehaltseigentums von Klose DKW-Teile hat der Kunde rechtlich einzustehen.
§ 7 Untersuchungs- und Rügepflichten des Kunden
  1. Bei Eintreffen hat der Kunde die Ware unverzüglich auf Mängel und Beschaffenheit zu untersuchen.
  2. Im Falle offener Mängel müssen diese innerhalb von zwei Tagen nach Entdeckung schriftlich oder per Telefax bei Klose DKW-Teile gemeldet werden. Anderenfalls entfällt die Gewährleistung gemäß § 8 für diese Mängel.
  3. Werden Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt angeliefert, so hat der Kunde dies sofort beim Spediteur/Frachtdienst zu reklamieren und die Annahme zu verweigern. Zudem ist unverzüglich mit Klose DKW-Teile unter Anzeige der Schäden Kontakt aufzunehmen.
  4. Verborgene Mängel sind unverzüglich nach Entdecken an Klose DKW-Teile zu melden.
§ 8 Gewährleistung
  1. Klose DKW-Teile gewährleistet, dass die verkaufte Ware zum Zeitpunkt des Gefahrüberganges frei von Material- und Fabrikationsfehlern ist und die vertraglich zugesicherten Eigenschaften hat.
  2. Der Kunde hat während der Gewährleistungsfrist zunächst das Recht auf Nachbesserung. Klose DKW-Teile ist berechtigt, den mangelbehafteten Gegenstand teilweise oder vollständig zu reparieren oder auszutauschen.
  3. Können Mängel innerhalb einer Frist von sechs Wochen seitens Klose DKW-Teile im Wege der Nachbesserung gemäß § 8 Abs. 2 nicht behoben werden, so hat der Kunde Anspruch auf Rückgängigmachung des Kaufes (Wandlung) oder Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung). Es gilt § 476a BGB.
  4. Die Gewährleistung erlischt, wenn der Kunde die gelieferte Ware verändert hat.
  5. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf den normalen Verschleiß oder die Abnutzung.
  6. Die gesetzliche Gewährleistungsfrist für alle verkauften neuen Geräte und Anlagen gegenüber Endkunden beträgt 24 Monate.
  7. Die Gewährleistung gegenüber Händlern beträgt 12 Monate.
  8. Bei Gebrauchtware, gilt eine Gewährleistung von 12 Monaten gegenüber Verbrauchern. Gegenüber Unternehmern in Ausübung deren gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit erfolgt der Verkauf unter Ausschluss der Gewährleistung des Verkäufers für Sachmängel.
  9. Von jeglicher Gewährleistung durch uns ausgeschlossen sind:
    1. Fehler, die durch Beschädigung, falsche Montage oder falsche Bedienung durch den Käufer oder von ihm beauftragte Dritte verursacht werden;
    2. Schäden durch höhere Gewalt, z. B. Blitzschlag;
    3. Schäden durch ausgelaufene bzw. die Verwendung ungeeigneter Batterien;
    4. Mängel durch Verschleiß bei Überbeanspruchung mechanischer Teile;
§ 9 Haftung
  1. Ist der Kunde Kaufmann und erfolgt die bestellte Leistung für seinen Geschäftsbetrieb, beschränkt sich bei Schadensersatzansprüchen die Haftung von Klose DKW-Teile auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
  2. Weitere Ansprüche des Kunden, insbesondere ein Anspruch auf Ersatz von Schäden, die nicht an dem Liefergegenstand selbst entstanden sind, sind ausgeschlossen.
  3. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht bei Vorsatz, bei grober Fahrlässigkeit des Inhabers, sowie bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.
  4. Bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Klose DKW-Teile - außer in den Fällen des Vorsatzes und der groben Fahrlässigkeit des Inhabers - nur für den vertragstypischen, vernünftigerweise vorhersehbaren SchadAen.
  5. Der Haftungsausschluss gilt ferner nicht in den Fällen, in denen nach dem Produkthaftungsgesetz bei Fehlern des Liefergegenstandes für Personen- oder Sachschäden an privat genutzten Gegenständen gehaftet wird. Er gilt auch nicht beim Fehlen von Eigenschaften, die ausdrücklich zugesichert sind, wenn die Zusicherung gerade bezweckt hat, den Kunden gegen Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, abzusichern.
  6. Wenn durch Verschulden von Klose DKW-Teile der gelieferte Gegenstand vom Kunden infolge unterlassener oder fehlerhafter Ausführung von vor oder nach Vertragsschluss liegenden Vorschlägen und Beratungen sowie anderen vertraglichen Nebenverpflichtungen - insbesondere Anleitung für Bedienung und Wartung des Liefergegenstandes - nicht vertragsgemäß verwendet werden kann, so gelten unter Ausschluss weitere Ansprüche des Kunden die Regelungen des § 9 Abs. 3 bis 6 entsprechend.
§ 10 Datenspeicherung
§ 11 Aufrechnung
§ 12 Gerichtsstand
  1. Bei allen sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist Klose DKW-Teile berechtigt, wenn der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, Klage beim Amtsgericht Annaberg zu erheben, daß für den Hauptsitz von Klose DKW-Teile zuständig ist.
  2. Klose DKW-Teile ist auch berechtigt, am Hauptsitz des Kunden zu klagen.
§ 13 Sonstiges
  1. Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit der gesamten AGB nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.
  2. Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen. Es gilt deutsches Recht.


Stand: 17.07.2010

nach oben